Bürgerbeteiligung schafft transparente Entscheidungen, die alle mittragen – Austausch mit Staatsrätin Bosch
Baden-Württemberg möchte Vorreiter sein und eine „Politik des Gehörtwerdens“ etablieren. Vor Ort in Besigheim wollte Barbara Bosch, Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft, wissen, wie sich die Bürger eine transparente Entscheidungsfindung vorstellen. Mit dabei auf dem Marktplatz waren das Team von klimaPLAN und rund 40 Ehrenamtliche aus den Vereinen der Stadt.
Wer in seiner Stadt aktiv ist, möchte bei wichtigen Belangen mitreden. Diese Erwartungshaltung hat sich in den letzten Jahren verstärkt. Die Zeit der politischen Entscheidungen im Hinterzimmer ist vorbei. Bei den Megathemen Klima, Stadtentwicklung und Co. müssen die Bürger geschlossen hinter den Plänen stehen. Herausfordernd ist es nur, die Interessen unter einen Hut zu bekommen, offen abzuwägen und Formate zu schaffen, in denen Raum zum Entwickeln entsteht.
Eine Blaupause für den konstruktiven Dialog könnte die Veranstaltung mit Frau Bosch am Montag, den 19. Juni selbst sein. klimaPLAN hat eine offene Podiumsdiskussion organisiert, bei der die Zuhörer selbst den „vierte Stuhl“ auf der Bühne in Anspruch nehmen und mitreden konnten. Selbst nach dem offiziellen Teil war bei Finger Food und Wein noch Zeit für das Gespräch.
Barbara Bosch, ehemals Oberbürgermeisterin in Reutlingen, ist selbst eine Verfechterin von Bürgerräten. Die Idee: Man lost Bürger aus der Einwohnermeldedatei aus und bittet diese in einem Gremium eine politische Frage zu beantworten. Das Ergebnis: Die gelosten Bürger haben keine partei- oder Einzelinteressen und schaffen neutrale Sichtweisen. Zudem sind in klassischen Bürgerinitiativen oft nur selbst betroffene Anwohner und Akademiker vertreten. In den Bürgerrat kann neben dem Bäckergesellen auch die Altenpflegerin gelost werden. So wird ein Eindruck des gesellschaftlichen Gesamtbilds geschaffen.
In Besigheim werden mit Wärmewende und Klimaplanung große Richtungsentscheidungen anstehen. Dabei gilt es die Bürgerschaft mitbestimmen zu lassen. Damit die Generation von heute den Weg ebnet für ein lebenswertes Morgen.
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Hierlesen Sie die Berichterstattung der Allianz für Beteiligung – einer Initiative des Landes, um die Zivilgesellschaft zu stärken.
Die Handreichung „Unser Weg zur Klimaneutralität“ wurde vom klimaPLAN-Team für Stadt und Gemeinderat erarbeitet, enthält Ideen der Bürger für den Klimaschutz vor Ort und kann hier kostenlos heruntergeladen werden.